Modernisierung Schiedsverfahrensrecht

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Das Gesetz zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts soll dieses Rechtsgebiet an die Bedürfnisse der heutigen Zeit anpassen, seine Leistungsfähigkeit erhöhen und die Attraktivität Deutschlands als Schiedsstandort stärken. Die DIS beteiligt sich aktiv am Gesetzgebungsverfahren und hat sowohl das Eckpunktepapier als auch den Referentenentwurf konstruktiv mit Stellungnahmen begleitet.

Die DIS begrüßt es, das bewährte deutsche Schiedsverfahrensrecht im Wege einer kleinen Reform zu modernisieren. Eine solche Reform kann nicht nur das deutsche Schiedsverfahrensrecht weiter verbessern, sondern gibt auch Gelegenheit, die internationale Aufmerksamkeit stärker auf den Schiedsstandort Deutschland zu lenken. Sie ist daher ein wichtiger Baustein in einer Gesamtstrategie zur Förderung des Schiedsstandorts.

Den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens finden Sie in DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien des Deutschen Bundestags.

Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts vom 26.06.2024

  • Regierungsentwurf (BT-Drucks. 20/13257)
  • Lesefassung der DIS mit den gegenüber dem geltenden Recht vorgesehenen Änderungen
  • Lesefassung der DIS mit den gegenüber den im Referentenentwurf vorgesehenen Änderungen

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts vom 01.02.2024

Eckpunkte des Bundesministeriums der Justiz zur Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts vom 18.04.2023

Schrifttum

  • Armbrüster, Christian, Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts: Viel Licht, einige Schatten, ZRP 2024, 66
  • Burianski, Markus / Fleckenstein, Lisa, Commercial Courts und Schiedsverfahrensreform – Gelingt die Aufholjagd zugunsten des Justizstandorts Deutschland?, ZRP 2023, 162
  • Dörrscheidt, Kolja / Finkelnburg, Angela, Digitale Streitbeilegung in Deutschland, LTZ 2023, 255
  • Eckhoff, Hannah / Meyer, Leane / Schiering, Paul, Die Attraktivität Deutschlands als Forum internationaler Streitbeilegung, RIW 2023, 804
  • Kiehl, Jonas / Gebhard, Bero, Die Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts, SchiedsVZ 2024, 173
  • Münch, Joachim, Vom Beruf unserer Zeit zur Reform des Schiedsrechts, JZ 2023, 958
  • Risse, Jörg / Oehm, Max, Referentenentwurf zum Schiedsverfahrensrecht der ZPO: Streitbeilegung made in Germany?!, BB 2024, 1163
  • Trittmann, Rolf, Initiative des Gesetzgebers zur Erhöhung der Attraktivität von Schiedsgerichten und Einführung von Commercial Courts – ein Durchbruch?, ZVertriebsR 2023, 341
  • Umbeck, Elke / Pust, Jonas, Der Regierungsentwurf zur Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts, BB 2024, 2376
  • Wagner, Florian, Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz zur Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrens, ZIP 2023, 1393
  • Weiler, Kristina, Streitbeilegung am Schiedsort Deutschland – was die Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts für Unternehmen bedeutet, RIW 2024, 245
  • Wolff, Reinmar, Empfiehlt sich eine Reform des deutschen Schiedsverfahrensrechts?, SchiedsVZ 2016, 293
  • Wolff, Reinmar, Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts: die Eckpunkte des Bundesministeriums der Justiz, ZIP 2023, 1623
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