Compliance mit internationalem Sanktionsrecht

Schiedsgerichtbarkeit

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Streitbeilegungsverfahren können Sanktionsvorschriften unterliegen. Die DIS hat ein Compliance System für Schiedsverfahren etabliert, welches die Einhaltung von Sanktionsvorschriften zum Gegenstand hat.

Relevante Informationen über Länder, die Sanktionen der Vereinten Nationen („UN“) der Europäischen Union („EU“) und des US-Amtes zur Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (Office of Foreign Assets Control, „OFAC“) unterliegen, können auf den folgenden offiziellen Websites abgerufen werden:

Maßnahmen

Zur Einhaltung internationaler Sanktionen nimmt die DIS nach Maßgabe interner Compliance Guidelines Untersuchungen vor. Dies kann zur Folge haben, dass zusätzliche administrative Maßnahmen durchzuführen sind, die die Verfahrensadministration verzögern können.

Dies gilt insbesondere, wenn in einem Streitbeilegungsverfahren:

  • gegen eine Partei Sanktionen verhängt sind; oder
  • gegen nahestehende Unternehmen und Personen Sanktionen verhängt sind; oder
  • der Gegenstand der Streitigkeit von Sanktionen betroffen ist; oder
  • Parteien oder nahestehende Unternehmen und Personen Staatsangehörige oder Ansässige eines Landes sind, gegen das Sanktionen verhängt sind; oder
  • ein Schiedsrichter, Mediator, Sachverständiger oder ein anderer neutraler Dritter Staatsangehöriger eines Landes ist, gegen das Sanktionen verhängt sind.

Bitte beachten Sie außerdem, dass Kreditinstitute Zahlungen verweigern können.

Im Übrigen verweisen wir auf Artikel 44.2 und 45.2 2018 DIS-Schiedsgerichtsordnung.

Ansprechpartner

Bei Fragen zum Thema Compliance steht Ihnen Herr Andreas Laupp, Senior Counsel gerne zur Verfügung. Er ist erreichbar per Telefon (Durchwahl +49 228 39 18 15 455) oder per E‑Mail unter compliance(at)no_spamdisarb.org.

 

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